Zur Unterscheidungskraft einer Marke

Eine Marke, die – wie ein Werbeslogan – andere Funktionen als die einer Marke im herkömmlichen Sinn erfüllt, ist nur dann unterscheidungskräftig, wenn sie unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden kann, sodass die maßgeblichen Verkehrskreise die Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers ohne Verwechslungsgefahr von denen anderer betrieblicher Herkunft unterscheiden können.