Flexible Geschäftsmodelle in der Telekommunikation und die Netzneutralitätsdebatte

Die Einführung neuer Endkundentarife für den festen Internetzugang durch die Deutsche Telekom hat die Netzneutralitätsdebatte erneut befeuert. Dabei geht es um die Frage, ob Endkundenanbieter bei der Übertragung von Daten im Internet bestimmte Dienste oder Inhalte gegen ein vom Sender oder Empfänger zu zahlendes Entgelt priorisieren dürfen. Sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene wurden Verordnungsentwürfe vorgelegt, die ein offenes Internet sicherstellen sollen. Dieser Beitrag untersucht zum einen, inwieweit Internetvolumentarife wie die der Deutschen Telekom tatsächlich Netzneutralitätsfragen aufwerfen. Zum anderen wird der nationale Entwurf einer Netzneutralitätsverordnung ebenso wie die entsprechenden Regelungen im Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission einer ersten kritischen Würdigung unterzogen.